02.09.2025 in Ortsverein

SPD Baden-Baden trauert um Dr. Kurt Hochstuhl

Die SPD Baden-Baden nimmt in tiefer Trauer Abschied von Dr. Kurt Hochstuhl, der in der Nacht verstorben ist. Mit ihm verlieren wir einen herausragenden Kommunalpolitiker, überzeugten Sozialdemokraten und engagierten Bürger unserer Stadt.

Seit 1974 war Kurt Hochstuhl Mitglied der SPD und über Jahrzehnte hinweg eine prägende Stimme im Gemeinderat, im Ortschaftsrat Sandweier sowie als Vorsitzender der SPD-Fraktion. Mit Sachverstand, Leidenschaft und großem Verantwortungsbewusstsein setzte er sich für die Belange der Menschen in Baden-Baden ein.

Sein Engagement reichte weit über die Politik hinaus: Als Präsident des Südbadischen Handballverbands und aktiver Sportfunktionär prägte er das Vereinsleben in unserer Region entscheidend. Auch kulturell und gesellschaftlich setzte er Zeichen, indem er sich für Erinnerungskultur und bürgerschaftliches Engagement stark machte.

Wir verneigen uns vor seiner Lebensleistung, danken für seinen unermüdlichen Einsatz und werden Kurt Hochstuhl stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.

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SPD Baden-Baden verurteilt Zerstörung des Schoah-Mahnmals – Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde

In der Nacht nach Tischa beAw, dem jüdischen Gedenktag an die Zerstörung Jerusalems und unzählige Tragödien jüdischer Geschichte, wurde in Baden-Baden das Mahnmal für die Opfer der Schoah mutwillig zerstört. Dieser feige Angriff trifft unsere Stadt ins Herz – und er trifft uns alle.

Die SPD Baden-Baden verurteilt diese antisemitische Tat auf das Schärfste. Das war kein bloßer Vandalismus – das war ein gezielter Angriff auf Erinnerung, Würde und unsere demokratischen Grundwerte.

Wir stehen fest an der Seite der Israelitischen Kultusgemeinde Baden-Baden (IKG). Ihre Worte treffen den Kern:„Antisemitismus in Deutschland tritt nicht mehr nur in Worten auf, sondern in Taten.“

Als SPD sagen wir klar:

• Wir erinnern.
• Wir stehen solidarisch.  
• Wir fordern Konsequenzen.
• Wir erwarten eine schnelle und lückenlose Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden – und
• wir rufen alle demokratischen Kräfte in Stadt und Land auf, sichtbar Stellung zu beziehen.

Nie wieder darf nicht bloß ein Satz bleiben.

Unsere Demokratie verteidigt sich, wenn wir es tun. Gemeinsam.

#NieWieder #GegenAntisemitismus #BadenBaden #Solidarität #SPD #AmIsraelChai

29.06.2025 in Kommunalpolitik

SPD Baden-Baden begrüßt klares NEIN beim Bürgerentscheid Zentralklinikum

Die SPD Baden-Baden zeigt sich erfreut über das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheids zum Standort des neuen Zentralklinikums. Mit rund 55 % NEIN-Stimmen haben die Bürgerinnen und Bürger ein klares Votum abgegeben – für medizinischen Fortschritt, für wirtschaftliche Vernunft und für eine verlässliche Gesundheitsversorgung in ganz Mittelbaden.

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23.06.2025 in Fraktion

SPD-Fraktion warnt vor Schnellschuss beim Sparkurs

Die SPD-Fraktion im Baden-Badener Gemeinderat lehnt es ab, die umfangreiche Liste an Sparvorschlägen der Stadtverwaltung pauschal durchzuwinken. „Wir brauchen Sorgfalt statt Symbolpolitik“, betont Fraktionsvorsitzende Ulrike Mitzel. Die SPD fordert konkrete Prüfungen statt Kahlschlag – etwa bei der geplanten Dezernatskürzung, dem Stadtmuseum oder der Baumschutzsatzung. Gleichzeitig bringt sie eigene Vorschläge ein, um Einnahmen zu steigern und politische Glaubwürdigkeit zu sichern – bis hin zur Kürzung der eigenen Fraktionsmittel.

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20.06.2025 in Kommunalpolitik

SPD Baden-Baden fordert fundiertes und transparentes Haushaltskonsolidierungskonzept

In einer der schwersten Haushaltskrisen in der Geschichte der Stadt Baden-Baden bezieht die SPD Baden-Baden klar Stellung: Die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Haushaltskonsolidierung für die Gemeinderatssitzung am 23. Juni 2025 wird von der SPD abgelehnt. Die Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich einen Antrag von Stadtrat Sven Bohnert, der ein neues, durchdachtes Vorgehen fordert – mit klaren Zielen, Beteiligung der kommunalen Gremien und relevanter Interessengruppen sowie externer fachlicher Unterstützung.

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13.06.2025 in Partei

Gabi Hippler verabschiedet sich – Danke für über 20 Jahre Engagement im Rebland

Ein großes Dankeschön für eine große Ehrenamtlerin: Gabi Hippler, seit 1991 Mitglied der SPD und über zwei Jahrzehnte lang im Ortschaftsrat Rebland aktiv, verlässt Baden-Baden in Richtung Bayern. In der Linde in Steinbach wurde sie feierlich verabschiedet – mit herzlichen Worten, einem Geschenkkorb und viel Applaus für ihren Einsatz. Wir sagen: Danke, Gabi!

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30.05.2025 in Fraktion

Gaslaternen raus – Licht der Zukunft rein: SPD beantragt LED-Umrüstung der historischen Straßenbeleuchtung

350 gasbetriebene Laternen sollen bald der Vergangenheit angehören: Die SPD-Fraktion beantragt die Umrüstung der historischen Straßenbeleuchtung in Baden-Baden auf moderne, energieeffiziente LED-Technik – bei Erhalt des denkmalgeschützten Designs. Das bringt nicht nur mehr Sicherheit, weniger CO₂ und niedrigere Kosten – es ist auch ein echtes Signal für Nachhaltigkeit und Fortschritt im Stadtbild.

Im Folgenden der Antrag im Wortlaut.

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23.05.2025 in Kommunalpolitik

Kommentar Sven Bohnert: Fakten statt Fake News #zentralklinikum

Mit Sorge blickt Stadtrat Sven Bohnert auf die Debatte rund um das Zentralklinikum: Im Wahlkampf um den Bürgerentscheid kursieren gezielte Falschbehauptungen – etwa zur Machbarkeitsstudie oder zur angeblichen „Billiglösung Balg“. In seinem Klartext-Beitrag stellt Bohnert drei zentrale Fakes richtig – sachlich, fundiert, faktenbasiert.

Jetzt lesen, was wirklich stimmt – und warum Transparenz die Basis jeder demokratischen Entscheidung ist.

Für eine moderne Klinik. Für Aufklärung. Für ein NEIN am 29. Juni.

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22.05.2025 in Fraktion

SPD-Fraktion kritisiert Kürzungspläne beim Rathaus: Dezernats-Streichung wirft Fragen auf

An harten Einschnitten wird die Stadt in Zukunft nicht vorbeikommen. Doch muss der Rotstift mit Bedacht angesetzt werden, fordert die Fraktionsvorsitzende der SPD, Ulrike Mitzel. Nach der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses richtete sie nun eine Anfrage an Oberbürgermeister Dietmar Spät. Sein Vorschlag zur Abschaffung eines Dezernats als Sparmaßnahme, werfe allerdings berechtigte Fragen auf.

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19.05.2025 in Fraktion

Resolution zur Finanzkrise: SPD fordert Soforthilfe für Kommunen vom Land

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Baden-Baden hat eine Resolution eingebracht, die sich direkt an die Landesregierung richtet. Ziel: Soforthilfe aus den milliardenschweren Rücklagen des Landes, gerechtere Verteilung im Kommunalen Finanzausgleich und mehr Handlungsfreiheit für Städte und Gemeinden. Die Resolution soll ein starkes Signal an Ministerpräsident Kretschmann senden – für faire finanzielle Rahmenbedingungen in der kommunalen Familie.

Im Folgenden der Antrag an den Gemeinderat der Stadt BBaden-Baden.

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[06.05.2025]

SPD Baden-Baden sagt NEIN! beim Bürgerentscheid Standort Zentralklinikum.

[30.04.2025]

SPD-Fraktion zum Nachtragshaushalt: Keine Schönwetterpolitik mehr möglich.

[27.04.2025]

SPD Baden-Baden: Mut zur Wahrheit – Verantwortung statt Ausreden.

[25.04.2025]

SPD Baden-Baden empfiehlt Zustimmung zum Koalitionsvertrag – Breite Diskussion bei Mitgliederversammlung.

[23.04.2025]

Baden-Baden in der Haushaltskrise: SPD fordert klare Kante und neue Wege für stabile Stadtfinanzen.

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